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Projekt Nutzung & Kosten Grüngutsammelstelle

Der gemeinsame Betrieb der Grüngutsammelstelle ist vom Grundsatz her ein Erfolgmodell interkommunaler Zusammenarbeit, hier mit der Gemeinde Schiffweiler zusammen. Sie liegt auf dem Gemeindegebiet Schiffweiler und kann von Bürgern der Ortsteile beider Gemeinden genutzt werden. Aufgrund einer Sanierung und Modernisierung der Anlage wurde das Angebot seitens der Privathaushalte aber auch der Gewerbeanlieferer noch intensiver genutzt. Leider ist ein kostendeckender Betrieb aus verschiedenen Gründen nicht möglich, so dass sich die Gemeinde Schiffweiler zu einer Anpassung der Anliefergebühren entschlossen hat, die leider im Vorfeld nicht oder nicht ausreichend mit der Gemeinde Merchweiler kommuniziert wurde. Die Gremien des hiesigen Gemeinderates haben sich nach Beratungen gegen eine Anhebung der Kosten für die Jahreskarte auf 30,- €uro entschieden und alternativ eine deutlich geringere Gebühr von 27,- €uro für ihre Bürger festgelegt. Man war mehrheitlich der Auffassung, dass diese Anpassung aufgrund des bisherigen Jahreskartenpreises von 24,- €uro im Hinblick auf die Belastung der Bevölkerung ausreichend sei. Das führt im Ergebnis dazu, dass es unterschiedliche Gebühren in Schiffweiler und Merchweiler gibt, was sicher in Schiffweiler für deutlichen Unmut sorgen wird. Leider konnte auch ein Kompromissvorschlag aus den Reihen des Merchweiler Gemeinderats nicht die Zustimmung der Ratsmitglieder aus Schiffweiler finden. Es werden sich sicher im Laufe des Jahres neue Aspekte ergeben, Gespräche zwischen den Verwaltungen sind bereits angedacht. Für Die LINKE Merchweiler ist das vorliegende Betriebskonzept ein Mustermodell interkommunaler Kooperation und es wäre sehr bedauerlich, wenn die neuere Entwicklung zu einer Auflösung der jetzigen Vereinbarung führen würde und jede Kommune künftig wieder eigene Wege im Bereich Grüngutentsorgung gehen müsste. Darüber hinaus würde diese Trennung bei beiden Gemeinden für deutlich höhere Kosten sorgen, was angesichts der finanziellen Situation der Kommunen nicht das Ziel sein kann und soll. Man darf auf die neuen Entwicklungen in diesem Zusammenhang gespannt sein!

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Projekt AWO-Wohnheim "MERCHTALBLICK"

Ganz besonders begrüßen wir das Vorhaben des ASB Saarland, im Orteil Merchweiler ein 12 Millionen Euro schweres Projekt umsetzen zu wollen. An einer für dieses Vorhaben prädestinierten Stelle, die neben einer wertvollen Infrastruktur auch die für Merchweiler sprichwörtliche Wohlfühl-Wohnlage bietet sollen etwa 60 Wohnungen für ältere, beeinträchtige Menschen entstehen, was sicher den aktuellen Bedürfnissen einer immer älter werdenden Gesellschaft geschuldet ist. Wir, die LINKE, halten dies für unsere soziale Verpflichtung und werden uns für eine Realisation ausdrücklich einsetzen.

Selbstverständlich sollen alle Beteiligten die Möglichkeit erhalten, sich im Verlauf der Umsetzung mit der Planung vertraut zu machen und eigene Positionen zur Beurteilung der in den Prozess mit einbringen.

Es bleibt zu hoffen, dass eine offene Kompromissbereitschaft aller Beteiligten final eine für alle tragbare und akzeptable Lösung begründet und wir in 2022 diese Bereicherung für unsere Kommune ihrer Bestimmung übergeben können.

                            ----->     P O S I T I O N     <-----




Errichtung eines Gebäudekomplexes für Seniorinnen und Senioren / Merchtalblick

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

mit Schreiben vom 14. April 2020 (Erstantrag) und 26. November 2020 (geänderte Planung) hat der Arbeitersamariterbund Saar (ASB) die Gemeinde gebeten, für die Errichtung eines Gebäudekomplexes, der für Seniorinnen und Senioren ein Servicewohnen anbieten soll, das erforderliche Baurecht herzustellen.

 Daraufhin hat der Merchweiler Gemeinderat in seiner Sitzung vom 17. Dezember 2020 zum Bauvorhaben des Arbeitersamariterbundes Saar (ASB) einstimmig (mit Stimmen aller Parteien, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE) den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ASB-Servicewohnen Merchtalblick" gefasst.

Dies war der Auftakt zur geplanten Vorhaben des ASB-Saarland. Es handelt sich um Freiflächen gegenüber der Einfahrt zum Gewerbegebiet „Auf Puhlst" entlang der Landstraße nach Göttelborn. Die Flächen sind bis dato in der landwirtschaftlichen Nutzung. Da das Verfahren am Anfang steht, möchte ich ihnen hier einen kleinen Überblick geben.

Um das  gewünschte Baurecht herstellen zu können, muss die Gemeinde ein Verfahren durchlaufen, das sich seit Jahrzehnten bewährt hat. Dieses ist in besonderem Maße darauf ausgerichtet, sowohl die Öffentlichkeit als auch alle betroffenen Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange einzubinden. Das Ziel des Verfahren besteht darin, durch verschiedene Beteiligungsformen, aufgrund der dabei vorgebrachten Anregungen und Bedenken, alle Probleme zu ermitteln, die mit dem geplanten Projekt in Zusammenhang stehen könnten, um sie möglichst auszuräumen beziehungsweise zu  kompensieren und so auf dieser Basis rechtsicheres Baurecht zu schaffen.

So beginnt das Verfahren nach dem Aufstellungsbeschluss mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Seit 18. Januar 2021 läuft die öffentliche Auslegung. Sie können online aber auch vor Ort im Bauamt (Wemmetsweiler Rathaus) unter vorheriger telefonischer Terminvereinbarung Einsicht in die Unterlagen nehmen.

Nach Abschluss dieses Verfahrensschrittes erfolgt eine erneute Anhörung des Merchweiler Ortsrates. Dem folgt die Vorberatung im Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde und schließlich die Beratung mit Entwurfsbeschlussfassung im Gemeinderat Merchweiler. In der zweiten Stufe erfolgt nun eine erneute Offenlegung und die Behörden- und Trägerbeteiligung für die Dauer eines Monats.

Dem folgt das Abwägungsverfahren  bezüglich der eingereichten Anregungen und  Bedenken. Dieser sehr wichtige Verfahrensschritt bedeutet, dass der Gemeinderat zu jeder einzelnen Eingabe, unter Beachtung  aller rechtlichen Vorgaben, prüfen und letztendlich entscheiden muss, ob und wie die Anregungen oder Bedenken in den Bebauungsplan eingestellt werden.

Es geht demnach erneut in den Ortsrat Merchweiler, den Bau- und Umweltauschuss  und den Gemeinderat Merchweiler. Dieser nimmt dann einen Abwägungsbeschluss vor. Es folgt der Aufstellungsbeschluss zur Satzung.

In dieser transparenten Form erfolgt die Herstellung des örtlichen Baurechtes.

Mit ist es sehr wichtig, dass dieses lange und intensive Verfahren gewählt wurde, um sie, die Bürgerinnen und Bürger, auf diesem Weg mitzunehmen.

Es ist mehr als verständlich, dass Bauvorhaben dieser Größenordnung nicht bei jeder Anliegerin und bei jedem Anlieger ihre Zustimmung finden. Wir werden deshalb, so weit als möglich, auf die Anregungen und Einwürfe der Nachbarschaft, sofern sie sachlich begründet sind, eingehen.

 Mir ist es des Weiteren sehr wichtig, Ihnen einige wichtige Informationen zum geplanten Bauvorhaben zu geben.

Mit dem Bauvorhaben sollen zirka 60 Wohnungen für Seniorinnen und Senioren entstehen.

Gibt es hierzu überhaupt Bedarf?

In der Gemeinde Merchweiler gibt es über 2.000 Personen, die sechzig Jahre oder älter sind. Die vorhandenen Einrichtungen (Seniorenresidenz Sankt Barbara, Seniorenhaus Immaculata) sind sehr gut besetzt. Es gibt nachweislich größeren Bedarf für Seniorenwohnungen, insbesondere in dem Bereich ohne Pflege aber mit Barrierefreiheit (Aufzug, barrierefreie Bäder usw.).

Ist das überhaupt bezahlbar?

Die Mieten werden deutlichst unter den Kosten der Pflegeeinrichtung liegen, da die Insassen der neuen Einrichtung im Regelfall keine Pflege benötigen. Die genauen Mietpreise werden wohl im Laufe des Jahres durch den Träger ASB bekanntgegeben. Der ASB wird des Weiteren eine Mietpreisbindung über viele Jahre hinweg anbieten.

Warum an dieser Stelle und nicht an anderer Stelle?

Zunächst muss eine ausreichend große Fläche vorhanden sein, die verfügbar ist und genutzt werden kann. Dies ist dort gegeben. Des   Weiteren sind im Umkreis Verbrauchermärkte von Nöten. Aldi, LIDL, REWE und DM  befinden sich in untermittelbar Nähe und sind sogar fußläufig erreichbar. Der ÖPNV-Anschluss ist durch die NVG-Buslinie in der Hauptstraße vorhanden.

Gibt es Projekte vergleichbarer Größe in der Gemeinde?

Die schon vorhandenen  Seniorenheime in Merchweiler und  Wemmetsweiler haben ähnliche Dimensionen. Wie wird die Fläche derzeit genutzt?

Die Fläche wird derzeit landwirtschaftlich genutzt. Die Landwirtschaft erhält Kompensationsmöglichkeiten an anderer Stelle.

Sind Landschaftsschutz- oder Naturschutzgebiete betroffen?

Das geplante Bauvorhaben liegt ausdrücklich außerhalb dieser Gebiete. Das Naturschutzgebiet „Oberes Merchtal" ist genau so wenig berührt, wie die Flächen des Gebietes Natura-Ill-Theel sowie der Landschaft der Industriekultur Nord (LIK- Nord). Profitiert die Gemeinde Merchweiler von dem Bauvorhaben?

Es werden sicherlich zahlreiche Arbeitsplätze in dem Seniorenservicezentrum entstehen. Insofern bleibt nicht nur für viele Menschen die Möglichkeit in ihrer Heimatgemeinde weiterhin zu wohnen, es ergeben sich für die eine oder den anderen noch berufliche Perspektiven.

Kommt es zu enormen  Verkehrszuwächsen?

Sicherlich werden die Verkehre zu nehmen. Dort wo Menschen wohnen kommt es natürlich zu Aktivitäten und Verkehre. Aber das war und ist an anderer Stelle (zum Beispiel bei Kässeiters II, Auf'm Hollerstock oder den Gewerbegebieten) genauso.

Ist die Straße (Hauptstraße) an dieser Stelle nicht zu gefährlich?

Können andere Menschen dort überhaupt die Straße problemlos queren?

Mit der Senioreneinrichtung werden auch die Voraussetzungen geschaffen, die dortige  Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h herunter zu setzen. Die Einrichtung eines  Fußgängerüberweges bringt des Weiteren dort zusätzlich Sicherheit für die Fußgänger. Kommt es nicht zu einer enormen, weiteren Versiegelung von Freiflächen?

Für die Erschließung (Straße, Gehweg usw.) werden sicherlich Freiflächen versiegelt. Das Gebäude selbst erhält in großen Teile keine Unterkellerung: Von einer klassischen, großen Versiegelung kann demnach  nichf die Rede sein. Zudem muss der ASB als Vorhabenträger die durch das Projekt entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft nach den naturschutzrechtlichen Regelungen ausgleichen: Das heißt, es muss an anderer Stelle eine entsprechende, ökologische Aufwertung erfolgen.

Ist der Gebäudebestand nicht zu nah bei den Anwohnerinnen und Anwohner der Hauptstraße in Merchweiler und Göttelborn?

Im Göttelborner Bereich rückt der Gebäudekomplex in Form der neuen Planung bis über 70 Meter von der Bebauung der Hauptstraße ab. Bezüglich Merchweiler Anlieger  sind es mehr als 40 Meter zum ersten Anwesen. In großen Teilen unserer Gemeinde sind solche Abstände zu anderen Häusern nicht gegeben.

Was ist mit Lärm und anderen lmmissionen?

Durch an- und abfahrende Kraftfahrzeuge wird sicherlich lärm entstehen. Dies wird jedoch im Rahmen der Stellungnahme  des Landesamtes für Umweltschutz  (LUA) angesprochen werden. Des Weiteren werden dann Festlegungen über Anlieferverkehr und ähnliches getroffen werden.

Wie ist es mit dem Autobahnlärm? Wird der noch verstärkt?

Der Autobahnlärm  wird durch den Komplex voraussichtlich nicht verstärkt. Durch die Lage des Gebäudes wird er wahrscheinlich sogar in Bereichen gedämpft, insbesondere darin, wenn das Gebäude als „Lärmschutzwand" fungiert.

 

Ich hoffe ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Bürgermeister Patrick Weydmann

BLICKPUNKT N° 5/2021

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Projekt Neubau einer Kindertagesstätte "KUNTERBUNT" am Standort Wolfskaul


Die Ausweitung des Angebots an Kindergarten-Plätzen soll durch die Schaffung einer Kindertageseinrichtung "KUNTERBUNT" in Kooperation mit der entsprechenden Trägergesellschaft mit Sitz in Nürnberg realisiert werden. Ein Kontakt zur Institution, die in der BRD bereits 92 Einrichtungen dieser und ähnlicher Prägung betreibt, wurde bereits im Frühjahr 2020 geknüpft.

Mittlerweile wurden dem Gemeinderat in einer Präsentation Details über das Konzept und mögliche Umsetzungen vorgestellt. Es wäre, so die Aussage des Vertreters Norman Kuhn, die erste Destination im Saarland und käme somit einem Pilotprojekt für das Saarland gleich.

Gerne unterstützt Die LINKE die Schaffung von Baurecht und damit den Einstieg in eine Verwirklichung des Projekts. Ohnehin verlaufen Verhandlungen mit dem kirchlichen Träger der bereits bestehenden Standorte in beiden Ortsteilen eher schleppend. Ausserdem nähern wir uns mit einer Angebotserweiterung auch den gesetzlichen Vorgaben für die Einrichtung von Kinderbetreuungs- und -förderstätten.


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Projekt Neubaugebiet Kässeiters 2 - Schützenhausstraße

Mittlerweile sind etwa 30 Neubauten in der Schützenhausstraße entstanden. Eine attraktive Wohngegend mit modernen Gebäuden ist so in einem verkehrsgünstig liegenden Bereich unserer Gemeinde entstanden. Sowohl aus Merchweiler stammende Bauwillige als auch neu hinzugezogene Bürger schätzen die landschaftlich schöne Lage ebenso wie die gute Erreichbarkeit der lokalen Versorgungs-Infrastruktur.

Wir wünschen allen Bürgern und Bürgerinnen eine glückliche Zukunft in unserer Gemeinde!

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Projekt Neubaugebiet Hollerstock 3 - Auf'm Sonnenhügel

Nach abgeschlossener Planung der Erweiterung des Siedlungsgebiets "Auf'm Hollerstock" sind die Aktivitäten der Baumaßnahmen "Auf'm Sonnenhügel" unübersehbar. Es ist zu hoffen, dass es möglicherweise bereits in 2021 zu ersten Haus- oder Wohnungsbezügen kommen wird. Auch diese Wohnlage mit 11 geplanten Anwesen zählt zu den neuen und attraktiven Angeboten an Wohnraum, die für eine innovative und zielgerichtete Ansiedlungsaktivität der Kommune spricht.

Wir wünschen allen Anwohnern eine problemlose Bauphase und eine langfristig bleibende Wohlfühl-Existenz in Merchweiler.



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Projekt Schulhaus-Neubau Allenfeldschule

Die Fundament- bzw Begründungsarbeiten sind in vollem Gange!

Momentan müssen witterungsbedingt zwar einige Maßnahmen verschoben werden, bisher hat der Bauzeitenplan für den Neubau eines Traktes der Allenfeldschule darunter aber nicht wesentlich gelitten, so dass mit dem Auf- und Ausbau des Gebäudes sicher noch in 2021 begonnen werden kann.

Alle Schüler, Eltern und Lehrer blicken gespannt auf dieses ambitionierte Projekt, dass mit einem Planungswettbewerb seinen Auftakt gefunden hatte.

Wir sind stolz, dieses Projekt trotz der angespannten finanziellen Lage der Kommune auch durch die Förderung des Landes stemmen zu können und betrachten es als zukunftsweisende Investition in die Bildung unserer Kinder aber auch in die Sicherung des langfristigen Verbleibs von Familien in Merchweiler.


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Projekt Gewerbeansiedlung Altwies/Schmitzwies

Nach und nach werden die Flächen mit Betriebs-, Werks- und Verwaltungsgebäuden bebaut. Erfreulich ist die Ansiedlung neuer Unternehmen, die bisher an anderer Stelle ihren Sitz hatten. Maßgeblich für die Whl der Örtlichkeit war sicher auch die unmitttelbare Anbindung an die Autobahn und die generell gute Verkehrslage im Herzen des Saarlandes.

Natürlich haben auch alt eingesessene und bestens eingeführte Betriebe die Chance ergriffen, sich für eine erfolgreiche Zukunft in Merchweiler mit einer modernen Betriebsstätte zu wappnen. Dies hat sich auch in einer Erweiterung der Beschäftigungszahlen niedergeschlagen, was Die LINKE Merchweiler ausserordentlich begrüßt.

Wir wünschen allen eine krisenfreie und ertragreiche Existenz und eine hohe Akzeptanz am Standort Merchweiler!

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Projekt Barrierefreie Rathäuser in beiden Ortsteilen

Die Forderung nach barrierefreiem Zugang für beide Rathäuser war in der Vergangenheit bereits mehrfach vehement durch die Linksfraktion im Gemeinderat mit Unterstützung durch den Behindertenbeauftragten der Gemeinde Kurt Weber gefordert worden. Mit Stolz kann nun die Umsetzung in beiden Rathäusern bestätigt werden.

Mit einem Investitionsvolumen von 50000,- €uro wurde im Rathaus OT Merchweiler ein Innenaufzug installiert, der für Besucher mit Einschränkungen auch den Zugang zum Obergeschoss ermöglicht und durch Zuschüsse in Höhe von 45000,- €uro gefördert wurde.

Im Rathaus Wemmetsweiler konnte das Vorhaben aufgrund der Gebäudestruktur und Forderungen des Denkmalschutzes nur als Aussenanlage realisiert werden. Der kürzlich fertiggestellte "Panoramaaufzug" wurde optisch ansprechend in die rückseitige Fassade eingefügt und ist über die Zuwegung bequem für Menschen mit Beeinträchtigungen zu erreichen. Die Gesamtkosten von etwa 335000,- €uro wurden mit 90% Zuschüssen gefördert.

Bilder folgen!

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Sanierung Hauptstraße Bauabschnitt Gartenweg bis Ortsgrenze Göttelborn

Die Vorplanungen zum nächsten Bauabschnitt Sanierung der Hauptstraße (Gartenweg bis Ortsgrenze Göttelborn) sind im Wesentlichen abgeschlossen. Die Aufnahme der Bautätigkeit wird im Frühjahr 2021 erfolgen.

Wir bitten die geamte Bevölkerung um Verständnis für die in diesem Zusammenahng sicher auftretenden Beeinträchtigungen und Behinderungen.

Angesichts der hier nachweislich hohen Verkehrsdichten und -aufkommen wird die optimierte Straßenführung mit integrierten Kreisverkehrsplätzen sicher für die vorübergehenden Unannehmlichkeiten entschädigen!

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Projekt Versorgungs- und Straßenerneuerung Raßweilerstraße


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Projekt Ausbau Radwege-Netz


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Projekt Elektromobilität


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