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Aktuelles vom Bundesverband

Abschlussrede Gemeinderatssitzung 2018

Jahresabschlußrede 2018 in der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2018

 

Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung und den Räten, verehrte Gäste aus der Bevölkerung,

 

in den vergangenen Jahren wurde ich immer wieder, wenn auch mehr oder weniger humorvoll, wegen der Dauer meiner Rede zum Jahreswechsel kritisiert oder getadelt. Heute werde ich mich deshalb tatsächlich etwas kürzer fassen, allein schon um nicht mit Wiederholungen zu langweilen.

Es darf dennoch erlaubt sein, im Jahresrückblick stichwortartig die wesentlichen Themen als Beratungsgrundlagen aufzuzählen, an denen die LINKE als Mitglied der Fraktionsgemeinschaft aktiv beteiligt war:

Unter anderem:

- diverse kleinere und größere Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen im Straßen- und Kanalbau, darunter auch die Folgeschäden aus dem Starkregen-Ereignis vom 31. Mai bzw. 1. Juni 2018 nicht nur, aber besonders in der Brückenstraße

- Inbetriebnahmen von Verkehrskreisel und Grüngut-Kompostieranlage mit entsprechenden Satzungsformalien

- Planungen und Abschlüsse bei kommunalen Erschließungsmaßnahmen, bspw. Gewerbe- und Wohngebiete

- Erneuerungs- und Erweiterungsoffensiven bei LIDL und WASGAU als Sicherstellung nachhaltiger Nahversorgung

- Optimierung von Personalplanungs- und Investitionsmaßnahmen

- Begründung eines Realisierungswettbewerbs zum Neubau einer zweizügigen Grundschule im Ortsteil Merchweiler

 

Nicht zuletzt

- die Einleitung des 2. Bauabschnitts zur Erneuerung der Hauptstraße

 

welche, ebenso wie die folgenden Punkte, zu den Herausforderungen für 2019 zählen.

 

Es sind dies:

 

- die kommende Kommunalwahl am 26. Mai 2019, speziell deren Ergebnisse und Auswirkungen - Stichwort Rechtsruck

- Erneuerung der Brücke über die Bahn in der Eisenbahnstraße und

- die anschließenden Planungen zur Modernisierung des Bahnhofs Merchweiler - Stichwort Mobilität und Ökologie

- eine Fortsetzung der Planungen zur Erweiterung bzw. Modernisierung der Kindergärten - Stichwort Zukunftssicherung

- Nutzungsoptimierungen bei der Fläche Sportplatz Lehmkaul - Stichwort Rationalisierung

- der Ausbau einer flächendeckenden schnellen Internetversorgung - Stichwort Kommunikation

- Fortsetzung von Aktivitäten zur Umsetzung barrierefreier kommunaler Einrichtungen - Stichwort Inklusion

- Einrichtung von kommunalen Servicezentren - Stichwort Bürgernähe

 

Die Fraktion wird sich nach Kräften bemühen, die Anliegen der Bürger zu vertreten, auch unter dem Aspekt der Rücksicht auf die sozial Benachteiligten unter ihnen.

 

Wir wünschen der gesamten Verwaltung, allen Gremienmitgliedern und nicht zuletzt allen Bürgerinnen und Bürgern ein geruhsames und besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr.

Festrede zur 30jährigen Partnerschaft Falicon - Merchweiler

Herr Bürgermeister Weydmann, Adjoint Madame Pilati, Adjoint Monsieur Andrau, Adjoint Monsieur Bertrand, chers amis de Falicon, verehrte Ratskolleginnen und -kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren.

 

Mit großer Freude feiern wir in diesem Jahr gemeinsam das 30-jährige Bestehen unserer Gemeinde-Partnerschaft!

Das stetige Wachstum der Verbundenheit wurde in dieser Zeit maßgeblich durch die Freundeskreise beider Kommunen geprägt, die durch immer wiederkehrende Kontakte und rege Kommunikation die Entfaltung einer dauerhaften Beziehung gefördert haben. Dafür gebührt ihnen unser herzlicher Dank.

Aber auch die gegenseitigen Besuche der Bevölkerung beider Gemeinden haben das Vertrauen und die gesamte positive Entwicklung ganz wesentlich begründet und gefestigt.

Eine Partnerschaft lebt von Kommunikation und Akzeptanz, beides Voraussetzungen für eine dauerhafte Freundschaft.

Lassen Sie uns den eingeschlagenen Weg weiterhin gemeinsam gehen, lassen Sie uns unsere positiven Erfahrungen auch an unsere Jugend weitergeben. Lassen Sie uns die Zukunft unserer Partnerschaft weiter fördern und stärken und so ein Zeichen für die europäische Idee von Toleranz, Akzeptanz und friedlicher Allianz setzen.

 

Ein Hoch auf die deutsch-französische Freundschaft!

Ein Hoch auf die Partnerschaft Falicon - Merchweiler!

Vive l'amitié - vive la jumelage!

 

en français:

 

Monsieur le Maire Weydmann,

Messieurs les Maires adjoints,

Chers amis de Falicon,

Medames, Messieurs,

 

 

C’est avec un énorme plaisir qu’ensemble nous célébrons cette année les 30 ans d’existence de notre jumelage.

 

La croissance constante de nos liens pendant cette durée a été marquée d’une facon décisive par les associations de nos deux communes. Les contacts répétés et la communication intense ont favorisé ce développement. Pour tout ceci nous vous exprimons nos plus vifs remerciements.

 

Les visites réciproques des citoyens de nos deux communes sont à l’origine de la confiance et du développement positif en general. Elles les ont consolidés au cours du temps. Un partenariat se nourrit de communication et d’adhésion, toutes deux étant les conditions préalables pour une amitié durable.

 

Laissez nous continuer de la même facon ce sentier initié, laissez nous transmettre nos experiences positives à notre jeunesse. Laisser nous faire progresser l’avenir de notre partenariat, le renforcer. Et de cette facon nous émettrons un signal fort pour l’idée européenne de la tolerance, l’acceptation mutuelle et une alliance pacifique.

 

Vive l’amitié franco allemande!

Vive le partenariat Falicon – Merchweiler!

Vive l’amitié – vive le jumelage!“

Jahresabschlussrede 15.12.2016

Jahresabschluss-Rede

anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung 2016 am 15. Dezember

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

bedauerlicherweise belegen wir als kleinere Fraktion bei den Jahresschluss-Reden den dritten Platz, was zur Folge hat, dass einige Aussagen in dieser oder ähnlicher Form auch bei den Vorrednern gehört wurden. Sei's drum!

 

Nun - wie sieht unser Jahresfazit aus?

 

Das in Kürze abgelaufene Jahr kann im Hinblick auf endlich begonnene oder auch fertiggestellte Projekte nach der Meinung unserer Fraktion mit einigen Abstrichen dennoch als erfolgreich bewertet werden.

Als Beispiele sollen an dieser Stelle die (bereits erwähnte) Innovation Kaisersaal-Gelände oder Neue Ortsmitte Merchweiler aber auch die fast abgeschlossene Vorbereitung der Gewerbeansiedlungsfläche Schmitzwies als logische Erweiterung des erfolgreichen Pendants Auf Pfuhlst genannt sein. Die Chancen stehen gut, dass auch hier attraktive Ansiedlungen erfolgen und mit deren Arbeitsplatzangebot auch eine Attraktivitätssteigerung des Wohn- und Arbeitsortes einhergehen wird. Die Attraktivität unserer Gemeinde für Investoren zeigt sich auch an diversen Modernisierungen bereits bestehender Konsumangebote. Die Nahversorgung der Bevölkerung wird somit nachhaltig gesichert und ausgebaut.

 

Darüber hinaus konnten weitere Straßensanierungen begonnen oder abgeschlossen werden, was nicht nur von Anwohnern der betroffenen Örtlichkeiten sondern auch von Passanten überaus positiv registriert und beurteilt wurde.

Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang natürlich auch die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Unterkünfte für Asylbewerber. Hier muss die Entschlossenheit und die Tatkraft der gesamten Verwaltung konstatiert und hervorgehoben werden.

 

Für viele Maßnahmen war und ist ein genehmigter Haushalt die Grundvoraussetzung! Auch hier konnten Gremien und Verwaltung trotz vieler Hemmnisse abschließend einen Erfolg verbuchen. Das Ergebnis umsichtiger Planung in der Wasserversorgung konnte in diesem Jahr erfreulicherweise sogar mit einer, wenn auch geringen Reduzierung des Wasserpreises belohnt werden.

 

Nicht unerwähnt bleiben dürfen auch die Umsetzungen der neuen Bestattungsformen auf den Friedhöfen beider Ortsteile. Hier wurde den Forderungen der Bürger und zeitgemäßen Entwicklungen Rechnung getragen.

 

Die Eröffnung eines Jugendzentrums sowie die Fertigstellung des multifunktionellen, generationsübergreifenden Kommunikationsplatzes sind weitere Faktoren zur Entwicklung und Stärkung einer modernen und attraktiven Wohngemeinde.

Mit der Neuverpachtung des Restaurants in der Allenfeldhalle konnte gleichzeitig eine erfreuliche Revitalisierung der Minigolfanlage erreicht werden.

Die so wichtige Vereinsförderung konnte trotz der Sparzwänge aufrecht erhalten werden. Stellvertretend sei hier die Unterstützung beider Fußballvereine bei der Erneuerung der Rasenplätze genannt.

 

Unsere Investitionen in die Energieeinsparung bzw. Energiegewinnung sind sicher zukunftsweisend. Dies gilt für moderne Leuchtmittel genauso wie für Fotovoltaik oder Solartechnik. Angesichts des Landschaftsschutzes und Erhaltung der Wohnqualität in Verbindung mit fraglicher Effizienz halten wir allerdings nach wie vor die beschlossene Installation von Windkraftanlagen insbesondere am vorgesehenen Ort für falsch.

Offensichtlich zeichnet sich den Medien zufolge diesbezüglich gerade eine Änderung der öffentlichen Meinung ab, die uns in unserer Bewertung bestätigt.

Grundsätzlich ist die LINKE weder gegen moderne Energiegewinnung noch speziell gegen Windkraftnutzung. Allerdings müssen ökonomische Relationen auch mit dem Landschaftsschutz und damit dem Schutz der Lebens- und Wohnqualität in Einklang gebracht werden.

 

Ebenso kritisch sehen wir die Übernahme der kommunalen Verkehrsüberwachung, die keinesfalls die Erfolge erzielt, die man erwarten durfte und darüber hinaus eine kostspielige Verlagerung von Landesaufgaben und Kompetenzen auf die Kommune darstellt.

Erfreulich hingegen sind Offensiven und Ergebnisse im Bereich interkommunale Kooperation. Hier wurden Projekte in den Bereichen Feuerwehr und Standesamt erfolgreich umgesetzt und vertraglich vereinbart.

 

 

 

Was erwartet uns in den kommenden Jahren?

 

Spannend wird die Entwicklung beim Projekt Kita-Ausbau Michelsberg. Hier wird sicher vor dem Hintergrund finanzieller Auswirkungen für die Kommune und den Verhandlungen mit den Beteiligten auch ein Bohren dicker Bretter nicht zu vermeiden sein.

 

Auch andere Bau-Vorhaben werden die Räte nicht gerade vor einfache Herausforderungen stellen. So sollte die Neue Ortsmitte Merchweiler durch städtebauliche Innovationen im Bereich Marktplatz komplettiert werden. Auch Lösungsansätze zur Konzeption einer Modernisierung der Allenfeldschule werden zu verfolgen sein.

 

Es bleibt abzuwarten, ob die Ansiedlung einer Konzernfiliale im nahen Kernzentrum in der geplanten Form genehmigt wird und wie diese sich gegebenenfalls auf den kommunalen Markt auswirkt.

 

Ich möchte mich im Namen meiner Fraktion bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit und die Unterstützung bedanken und allen Fraktionen konstruktive Kritik und fairen Umgang bescheinigen. Auch hierfür herzlichen Dank.

 

Die Fraktion Die LINKE wünscht allen Anwesenden und der gesamten Bevölkerung schöne Weihnachts-Feiertage, einen stimmungsvollen Jahreswechsel und ein erfolgreiches 2017.

 

Vielen Dank!

Jahresabschlussrede von Peter Meisberger in der GR-Sitzung 10.12.2015

Jahresabschlussrede GR-Sitzung 10.12.2015

 

Verehrte Gäste, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Verwaltungsmitglieder...

 

Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie schnell heutzutage internationale Entwicklungen, die man weit entfernt wähnt, in unserem Land, in unserem kleinen Bundesland, ja sogar in unserer Kommune Auswirkungen haben, die unsere Gemeinschaft sowohl finanziell als auch organisatorisch auf eine harte Probe stellen.

 

Eins vorweg: Ich bin stolz auf unser Land, auf unser kleines Saarland und ganz besonders auf unsere Gemeinde. Es ist ganz einfach vorbildlich, wie Verwaltung, Hilfsorganisationen, Freiwillige und der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung im Hinblick auf die Flüchtlingssituation agieren. Diese Tatsache gewinnt insofern an Gewicht, da die finanzielle Situation der Gemeinde nach wie vor eher zur Zurückhaltung bei sozialen Aufgaben zwingt. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir hier den richtigen Weg beschreiten und danke nochmals allen Akteuren für Ihren Einsatz und das unermüdliche Engagement.

 

Was sollte im Übrigen über das abgelaufene Jahr erwähnt werden?

 

Seit Juli ist ein neuer BM im Amt, in Teilen ist seine Handschrift sowohl in Amtsführung als auch in gesetzten Schwerpunkten erkennbar. Dennoch halte ich es für verfrüht, Lob oder Kritik zu äußern - das erfordert eine längere Beobachtung und schließlich wird es 2016 erneut eine Abschlusssitzung geben.

 

Die vorgenommenen Maßnahmen im Bereich Bauwesen, Verwaltungsstruktur, Vereinsunterstützung und Wirtschaftsförderung wurden hier bereits benannt und müssen nicht wiederholt werden! Erwähnenswert scheint mir jedoch, dass es immer wieder Gemeinschaftsprojekte, im aktuellen Fall gar ein Sozialprojekt, gibt, die trotz einer kommunalen Bereitschaft an der Unbeweglichkeit anderer beteiligter Institutionen zu scheitern drohen. Offenkundig bunkert man dort laut neuesten Pressemeldungen lieber Geld im Schreibtisch hinter Würstchendosen. Es gilt, in diesen Fällen allenfalls einen kühlen Kopf zu bewahren und das Ziel klar im Auge zu behalten. Auch wenn Ratsentscheidungen angesichts der kommunalen Finanznot einer gewissen Ohnmacht geschuldet sind, wird die Bevölkerung letztendlich die klar erkennbare soziale Verantwortung in solchen Entscheidungen begrüßen und goutieren. Da bin ich mir sicher!

 

Auf alle von uns wartet ein neues Jahr mit vielen Aufgaben und Herausforderungen. Es wird sicher auch 2016 nicht einfacher werden, mit knappem Budget die optimale Leistung für unsere Bürger zu erbringen, aber am Willen der Räte, gemeinsam mit der Verwaltung nach Lösungen zu suchen, wird es nicht mangeln!

Die Fraktion Die LINKE bedankt sich bei den übrigen Fraktionen für den durchweg fairen Umgang im abgelaufenen Jahr und wünscht allen Bürgern, Räten, der Verwaltung und auch unseren neu hinzugekommenen Mitbürgern aus den Krisen- und Kriegsgebieten ein gutes, sorgenfreies und erfolgreiches neues Jahr.

Allen, die das Weihnachtsfest feiern, wünschen wir ebenso frohe und besinnliche Feiertage.

Vielen Dank

 

N I E D E R S C H R I F T zur Mitgliederversammlung am 28. November 2015

N I E D E R S C H R I F T

 

zur Mitgliederversammlung am 28. November 2015, 17:00 Uhr

 

Anwesende:

Mitglieder: Inge Franz, Manfred Franz, Peter Meisberger, Alexander Petto, Volker Zewe

Gäste: Cornelia Kreuter, Dieter Kreuter, Steven Küntzer

 

ToP 1: Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden

 

Alexander Petto eröffnet um 17:15 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Peter Meisberger erläutert die Ordnungsmäßigkeit der Einladungs-Zustellung und gibt seinem Bedauern Ausdruck, dass nur wenige der Einladung gefolgt sind.

 

ToP 2: Wahl der Versammlungsleitung / der Protokollführung

 

Peter Meisberger erklärt sich auf Anfrage bereit, das Sitzungsprotokoll zu führen.

Der vorgeschlagene Dieter Kreuter wird einstimmig als Versammlungsleiter nominiert. Er bedankt sich für das Vertrauen und übernimmt die Sitzungsleitung. Er stellt fest, dass nach Prüfung 5 wahlberechtigte Mitglieder des Gemeindeverbands anwesend sind und somit die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Wahl erfüllt sind.

 

ToP 3: Abstimmung zur Tagesordnung:

 

Gegen die Tagesordnung gibt es seitens der Anwesenden keine Einwände.

 

ToP 4: Wahl von Mandatsprüfungs- und Wahlkommission

 

Zum Mandatsprüfungskommissar wird Steven Küntzer, zur Wahlkommissarin Cornelia Kreuter einstimmig von der Versammlung nominiert. Die Gewählten nehmen das Amt an.

 

ToP 5: Bericht der Mandatsprüfungskommission

 

Steven Küntzer bestätigt nach Prüfung die Zulässigkeit der 5 anwesenden Mitglieder für die anstehende Wahl.

 

ToP 6: Beschlussfassung zur Struktur des neuen Vorstands

 

Nach verschiedenen Wortmeldungen wird einstimmig die Struktur des neuen Vorstands wie folgt beschlossen: 1. Vorsitzende(r)

2. Stellvertretende(r) Vorsitzende(r)

3. Schriftführer

 

 

 

 

ToP 7: Wahl des Vorstands

 

Zum Vorsitzenden wird einstimmig Alexander Petto gewählt. Mit je 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung werden Peter Meisberger zum Stellvertretenden Vorsitzenden und Volker Zewe zum Schriftführer gewählt. Alle nehmen das Amt an und danken den Anwesenden für ihr Vertrauen.

 

ToP 8: Verschiedenes

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Im Anschluss dankt der Vorsitzende den Teilnehmern der Veranstaltung, besonders den Helfern aus anderen Gemeindeverbänden und schließt um 18:10 Uhr die Sitzung.

 

 

Merchweiler, 29. November 2015

 

Peter Meisberger

 

HAARSCHARF AN DER SENSATION VORBEI

SV Preußen Merchweiler – SV Elversberg

 

Die Linke Merchweiler spendete den Ball und fieberte mit.

 

Superkulisse, Schmuddelwetter, ein hoch motivierter Saarlandligist und ein schwacher Regionalligist: Fast wäre im Achtelfinale des Saarlandpokals dem SV Merchweiler der große Coup gelungen. Mit viel Dusel und einem einzigen Treffer rettete sich Favorit SV Elversberg auf dem Haldy vor rund 500 Zuschauern in die nächste Runde.

Jahresabschlussrede von Peter Meisberger in der GR-Sitzung 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Mitarbeiter der Verwaltung

verehrte Kolleginnen und Kollegen, Gäste und Interessierte aus der Bevölkerung,

 

anlässlich der bevorstehenden Jahreswende und der letzten Sitzung ist traditionell ein Rückblick auf vergangene Entwicklungen oder Veränderungen, gleichfalls aber auch ein Ausblick auf neue Aufgaben und Vorhaben angesagt.

Sicher ist die Bürgermeisterwahl ein Ereignis, das in 2014 einen entscheidenden und spannenden Stellenwert eingenommen hat.

Das Ergebnis mag in der Bevölkerung unterschiedliche Beurteilungen hervorrufen, sicher ist allerdings, dass mit dem neugewählten Patrick Weydmann auch aus der Sicht der LINKEN ein frischer Wind in die Kommunalpolitik Einzug halten wird. Wir wünschen ihm bereits jetzt ein geschicktes Händchen für die immer anspruchsvoller werdende Aufgabe.

Keinesfalls sollen allerdings die unbestrittenen Leistungen und Erfolge unseres jetzigen Bürgermeisters geschmälert werden, dem auf diesem Weg auch für das überwiegend kooperative Verhalten im vergangenen Jahr gedankt sein soll.

Aus unserer Sicht konnten im Laufe des Jahres trotz der drückenden Schuldenlast und den verordneten Sparzwängen wesentliche Abschnitte zur Weiterführung anstehender Vorhaben abgeschlossen werden. So sind beispielsweise die Projekte Gewerbegebiet Altwies/Schmitzwies und Bebauungsgebiet Bruchborn Nord ihrer Umsetzung deutlich näher gerückt.

Darüber hinaus konnten wichtige Sanierungs- und Optimierungsmaßnahmen im Bereich Straßenbau oder energetische Versorgung realisiert oder zumindest entscheidend weitergebracht werden.

Erfreulich ist einerseits, dass die Erweiterung der Max-von der-Grün-Schule durch Mittel des Kreises die Ausweisung als gebundene Ganztagsschule bestätigt und die Attraktivität und den Bestand sichert. Andererseits kann diese Förderung nicht darüber hinwegtäuschen, dass die wesentlich gestiegene Kreisumlage alle Sparanstrengungen der Gemeinde quasi konterkariert. Es gilt auch für die Zukunft, gemeinsam mit allen Kräften für eine bessere finanzielle Ausstattung zu kämpfen und entsprechende Mittel für die ständig wachsenden Aufgaben der Kommune vehement einzufordern.

Auch der eingeschlagene Weg zur Konzentration der Verwaltung mit der Integration bisher ausgelagerter Geschäftsbereiche in bestehende, eigene Standorte ist weiter vorangegangen. Trotz vielfältigen Innovationen und Eigeninitiativen stockt leider die Entwicklung des Projekts "Kaisersaalgelände", sicher auch zum Unwohl aller Gemeinderatsfraktionen. Es darf in diesem Zusammenhang nichts unversucht bleiben, die Realisierung des anspruchsvollen Vorhabens möglichst noch im kommenden Jahr umzusetzen.

Positiv muss registriert werden, dass es den Räten gemeinsam mit der Verwaltung trotz allen Widernissen gelungen ist, einen genehmigten Haushalt zu erarbeiten und darüber hinaus sogar die Unterstützung der Vereine und Veranstaltungen, teilweise sogar in wesentlichem Umfang berücksichtigt werden konnte.

Auch im Hinblick auf interkommunale Zusammenarbeit sind beispielsweise im Schwerpunkt Feuerwehren , aber auch Verwaltung und Energie Erfolge zu verbuchen.

Weiterhin sind aktive Strukturmaßnahmen in sozialen und kulturellen Bereichen wie ein generationsübergreifender Kommunikations- und Begegnungsplatz oder ein Jugendtreff auf den Weg gebracht worden.

Es ist gelungen, Modernisierungen mit erheblichen Spareffekten wie die Umstellung auf papierloses bzw. elektronisches Sitzungs- und Infomanagement oder die Erweiterung der Verwaltungs-EDV um ein Modul zur effizienten Rechnungsverwaltung und -archivierung einzuführen. An dieser Stelle darf auch die durch den Rat beschlossene personelle Reduzierung der Ausschussmitglieder als Sparmaßnahme erwähnt sein.

Alle diese positiven Entwicklungen und Ergebnisse dürfen jedoch letztendlich nicht zu einer bequemen Zufriedenheit führen - die anstehenden Aufgaben des kommenden und der nächsten Jahre stellen vielmehr eine Herausforderung an die Verwaltung und selbstverständlich an die

Räte dar:

Zunächst wird uns weiterhin die Energiepolitik wesentlich beschäftigen, es gilt ökonomische Vorteile und ökologische sowie gesundheitliche Faktoren vernünftig abzuwägen und schließlich eine auch im Sinne der Bevölkerung akzeptable Lösung im Bereich der Windkraftverwertung zu realisieren.

Größere Baumaßnahmen im Kernbereich der Gemeinde müssen vorangetrieben werden, eine Verträglichkeit für Belastungen der Anwohner muss ebenso wie der Erhalt der Verkehrsqualität gewährleistet werden.

Interkommunale Kooperationen werden uns möglicherweise immer stärker beschäftigen, wir werden über Vorschläge aufgeschlossen und ergebnisorientiert beraten.

Die sozialen Verhältnisse unserer Mitbürger werden uns immer ein besonderes Anliegen sein, hier werden wir uns ganz besonders für deren Belange einsetzen. Es ist unsere Pflicht, neben Menschen mit Beeinträchtigungen, Kindern und Senioren auch Hilfe- und Asylsuchenden sowie Flüchtlingen eine Perspektive zu bieten und deren Integration zu unterstützen.

Voraussetzung für ein funktionierendes Kommunalsystem sind auch Unternehmen und Betriebe, deren Ansiedlung im Hinblick auf Steuereinnahmen und Arbeitsplätze gezielt betrieben und gefördert werden soll.

Sicher sind die angesprochenen Punkte nur ein Teil der Aufgaben die uns kurz- und mittelfristig beschäftigen werden, aber wir werden mit Tatkraft und Energie den Slogan unserer Gemeinde "Leben & Wohlfühlen" positiv beeinflussen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Mitarbeiter der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger

Im Namen der Fraktion Die LINKE wünsche ich Ihnen allen eine friedvolle, besinnliche und sorgenfreie Advents- und Weihnachtszeit sowie einen erfolgreichen und glücklichen Start in das kommende Jahr. Alles Gute.

 

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Merchweiler

Am 03.07.2014 trat der neue Gemeinderat in Merchweiler zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Linke ist wieder in Fraktionsstärke eingezogen. Fraktionssprecher Peter Meisberger und Stellvertreter Alexander Petto wurden einstimmig in den Werks- bzw. Haupt-,Personal- und Kulturausschuss gewählt.

Beide haben sich die Umsetzung linker Politik in Zeiten der schwierigen Finanzlage auf die Fahne geschrieben. Damit werden auch in den nächsten 5 Jahren Themen wie Vereinsförderung, Nahversorgung, Kulturmanagement und ein Jugendzentrum (um nur einige wenige Themen zu nennen) nicht aus dem Fokus rücken. Getreu dem Motto 100 % sozial auch kommunal.

Angekündigt wurde ebenfalls das am 30.08 stattfindende und mittlerweile traditionelle Sommerfest „Roter Samstag“ . Wie immer „Im Solch 49“.

 

Jahresabschlussrede vom Peter Meisberger in der GR-Sitzung 2013

Jahresabschlussrede anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung 2013 am 12. Dezember.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Verwaltungsmitglieder, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen, geschätzte Gäste und Besucher aus der Bevölkerung …

 

Mit dem Ende dieses Jahres neigt sich auch eine Wahlperiode dem Ende zu – im Mai 2014 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Dabei werden bisherige Konstellationen und Bündnisse im Rat neu festgelegt oder bestätigt. Sicher wird die Zufriedenheit bzw. Unzufriedenheit der Wähler die eine oder andere Änderung bei den Ratsverhältnissen begründen. Mit Spannung sehen wir dem Ergebnis der gleichzeitig stattfindenden Bürgermeisterwahl, für das sich zwei Bewerber empfehlen, entgegen. Aufgrund der finanziellen Situation der Kommune muss weiterhin mit Verschärfungen bei den Rahmenbedingungen gerechnet werden. Dies bedeutet eine große Herausforderung bei der Bewältigung anstehender Aufgaben und Anforderungen.

Wir als Fraktion der Linken haben uns konsequent auch im vergangenen Jahr wieder den lokalen Themen im Gemeinderat gestellt und unsere Vorstellungen im Hinblick auf eine gerechte Verteilung der Lasten eingebracht. Dabei konnten wir unsere Forderungen nicht immer durchsetzen jedoch tragen sämtliche Entscheidungen erkennbar die Handschrift unserer Mitverantwortung. Personelle Fehlentwicklungen im Bereich Verwaltung oder Bauhof konnten trotz der drückenden Schuldenbremse verhindert werden. Für uns ist nach wie vor die Handlungs- und Funktionsfähigkeit des Geschäftsbetriebs von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Kommune. Unqualifizierte Spardiktate halten wir aus diesem Grund für kontraproduktiv und werden versuchen, diese auch künftig zu verhindern. Dies bedeutet allerdings nicht, dass wir uns vernünftigen Rationalisierungen in diesem und anderen Bereichen verweigern.

Nicht alle begonnenen Projekte konnten im abgelaufenen Jahr final abgeschlossen werden, in diesem Zusammenhang seien insbesondere die Projekte Kaisersaalgelände oder Kita Michelsberg genannt.

Leider verhindern viel zu oft äußere, nicht beeinflussbare Entwicklungen einen gewünschten abschließenden Entscheid. Um Schlimmeres abzuwenden ist bisweilen, wie in diesem Jahr geschehen, eine Rücknahme eines bereits ergangenen Beschlusses erforderlich. Allenfalls ist Nachdruck notwendig, den wir in der nächsten Periode genau so wie in der Vergangenheit zusichern.

Sicher gibt es auch Entwicklungen, die wir begründet für falsch erachten, aufgrund unserer Stärke im Gemeinderat aber nicht verhindern können – es ist oft schwer zu akzeptieren aber auch wir beugen uns dem demokratischen Mehrheitsvotum. Die Sicherheit unserer Bevölkerung ist ein hohes Gut. Allerdings sollte die Sicherung dieses Gutes weiterhin in den Händen der originär dafür zuständigen Organisationen verbleiben und nicht in die insbesondere auch finanzielle Zuständigkeit der Kommune verlagert werden. Für uns ist diese Entwicklung der falsche Weg: Landesinstanzen werden auf Kosten der nachgelagerten Kommunen entlastet – personelle Engpässe, verursacht durch aktuelle als auch frühere Fehlentscheidungen der Landesregierung begründen den jetzigen Rückzug aus der Verantwortung.

Es ist zu erwarten und deshalb inakzeptabel, dass die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs durch die Kommune zu wesentlichen Mehrausgaben zwingt und keinesfalls, wie vermutet, durch entsprechende Einnahmen gedeckt werden kann. Wir halten es für unsere Pflicht, auch diesen Sachverhalt im kommenden Jahr kritisch zu beobachten und die Öffentlichkeit über Ergebnisse unserer diesbezüglichen Verwaltungsanfragen in Kenntnis setzen.

Für die erwähnten und weitere Aufgaben und Ziele innerhalb der kommenden Wahlperiode benötigen wir das Vertrauen der Bevölkerung, insbesondere unserer Wähler. Wir möchten weiterhin unseren Einsatz für eine sozial gerechte Berücksichtigung der Interessen unserer schwachen und benachteiligten Mitbürgerinnen und Mitbürger versichern. Auch künftig soll ein besonderes Augenmerk auf Kindern und Jugend sowie älteren Bewohnern liegen und ihre Interessen engagiert vertreten werden.

Viele Projekte warten auf ihre Bearbeitung – wir scheuen keine Konfrontation!

Den Kollegen und Kolleginnen aus der FG danken wir für ihre konstruktive Kooperation, der Opposition für ihren kritischen und dennoch respektvollen Umgang. Dies gilt ebenso für die Mitarbeiter und den Chef der Verwaltung. Wir werden wie bisher daran mitarbeiten, dass es innerhalb des Gemeinderates auch künftig trotz unterschiedlicher Beurteilungen und Sichtweisen zu Lösungen und Entscheidungen zum Gemeinwohl gereichen wird.

Allen Anwesenden wünschen wir friedliche Weihnachtsfeiertage und ein erfolgreiches Jahr 2014.

Vielen Dank!

Neuwahl

DIE LINKE - Gemeindeverband Merchweiler

 

... Neuer Vorstand gewählt.

 

Im Rahmen der Sitzung vom 24. November fand turnusgemäß die Neuwahl des geschäftsführenden Vorstands statt. Zunächst wurde der bisherige Vorsitzende Alexander Petto erneut einstimmig im Amt bestätigt. Zum stellvertretenden Vorsitzenden in Personalunion mit dem Schriftführer wurde Manfred Franz nominiert. Darüber hinaus gehören dem Vorstand künftig Peter Meisberger als Kassenwart sowie Inge Franz und Volker Zewe als Beisitzer an. Der wiedergewählte Vorsitzende dankte in seiner Rede für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und definierte die Aufgaben und Zielstellungen der kommenden Amtsperiode.

Das Foto zeigt von links: Frieder Simon, Alexander Petto, Manfred Franz, Peter Meisberger, Inge Franz, Volker Zewe

Protokoll Mitgliederversammlung 25. Mai. 2013

 

 

 

 

N I E D E R S C H R I F T

 

zur Mitgliederversammlung am 25. Mai 2013

 

Teilnehmer: Inge Franz,

(alphabetisch) Manfred Franz,

Hans Peter Meisberger,

Theo Meiser,

Alexander Petto,

Dirk Schönenberger,

Frieder Simon,

Kurt Weber,

Volker Zewe

 

Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung

2. Formalien / Tagungsleitung

3. Bericht und Entlastung des bisherigen Vorstands

4. Wahl des GV-Vorstandes

5. Behandlung von Anträgen

6. Verschiedenes

 

Zu Top 1 Eröffnung und Begrüßung

 

Der Vorsitzende Alexander Petto eröffnet am Sonntag, 24.11.2013 um 16:45 Uhr die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.

 

Zu Top 2 Formalien / Tagungsleitung

 

Nachdem das ebenfalls anwesende MdB Thomas Lutze Details zu den rechtlichen Hintergründen und der Berücksichtigung der Parteisatzung erläutert hatte erklärte sich Peter Meisberger bereit, das Sitzungsprotokoll zu führen. Im Anschluss wurde von ihm der bisherige Vorsitzende Alexander Petto als Tagungsleiter vorgeschlagen.

Eine Abstimmung ergab Einstimmigkeit zugunsten des Nominierten. Alexander Petto nahm das Amt an und dankte für das Vertrauen,

 

Zu Top 3 Bericht und Entlastung des bisherigen Vorstands

 

Alexander Petto berichtete den Anwesenden über die seit der letzten Sitzung realisierten Aktivitäten des Verbandsvorstands und stellte den Antrag auf Entlastung. Diese wurde mit den Stimmen aller Stimmberechtigten einstimmig erteilt.

 

Zu Top 4 Wahl des GV-Vorstandes

 

Im Verlauf dieses Punktes wurden nacheinander die zuvor einstimmig festgelegten 6 Vorstandspositionen in geheimer Wahl bestimmt:

 

1. Vorsitzender: Alexander Petto 9 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen

2. Stv. Vorsitzender Manfred Franz 9 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen

3. Schriftführer Manfred Franz 9 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen

4. Kassenwart Hans Peter Meisberger 8 Ja - 0 Nein - 1 Enthaltung

5. Erster Beisitzer Volker Zewe 9 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen

6. Zweite Beisitzerin Inge Franz 9 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltungen

 

Die Gewählten nahmen ausnahmslos das Votum an und sicherten eine verantwortungsvolle Mitarbeit in der kommenden 2jährigen Wahlperiode zu.

 

Zu Top 5 Behandlung von Anträgen

 

Da dem Tagungsleiter zu diesem Zeitpunkt keine Anträge vorlagen und auch auf seine Rückfrage keine gestellt wurden konnte dieser Tagungspunkt abgeschlossen werden.

 

Zu Top 6 Verschiedenes

 

Das Mitglied Theo Meiser erläuterte die Initiative zur Installation von sogenannten Stolpersteinen in beiden Ortsteilen zur Erinnerung an die während der Naziherrschaft verfolgten und vernichteten Einwohner. Eine eingeforderte Unterstützung bei der Verfolgung dieses Ziels wurde vehement eingefordert und durch die Anwesenden zugesichert.

Volker Zewe zeigte in seinem Beitrag Beispiele für die seiner Meinung nach verfehlte Vergabestrategie bei Baumaßnahmen auf und bedeutete seinen Unmut hinsichtlich der sich daraus ergebenden Mehrkosten. Trotz erklärenden Begründungen des Bauausschussmitglieds Peter Meisberger blieb Volker Zewe`s Einschätzung der Sachlage unverändert.

Man sicherte jedoch eine kritische Beobachtung der diesbezüglichen Entwicklungen in den entsprechenden Entscheidungsprozessen zu.

 

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen bedankte sich der Tagungsleiter bei den Anwesenden und schloss die Sitzung um 18:15 Uhr.

Ballspende mit erfolgreichem Ergebnis …

Zum Verbandsliga-Heimspiel gegen Bliesmengen-Bolchen spendete der Gemeindeverband DIE LINKE Merchweiler einen Turnier-Fußball DERBY Star.

 

Zum gut besuchten Match wurde der Anstoß pro Forma durch Peter Meisberger vorgenommen.

 

In der Halbzeit konnte er augenzwinkernd konstatieren, dass mit dem Leder über „die linke Seite der Preußen“ deutlich mehr Druck auf die Gegenseite erzeugt wurde.

 

Schließlich konnte unsere 1. Mannschaft das Spiel erfolgreich mit 6 : 1 Toren abschließen und somit den Tabellenplatz sichern.

 

Wir werden uns auch künftig  für kultur- und sporttreibende Vereine einsetzen und ihr wichtiges Engagement sowohl im sozialen als auch insbesondere im Jugendbereich im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen.

 

 

Roter Samstag 2013

 

Roter Samstag 2013 – wieder ein Ereignis!

 

Am ersten August- Wochenende veranstaltete die Linke / Gemeindeverband Merchweiler nun schon zum dritten Mal seinen „Roten Samstag“ im Garten des Mitglieds Peter Meisberger im Solch.

Bei herrlichem Sommerwetter konnten zahlreiche Besucher aus Nah und Fern begrüßt werden. Neben Interessenten aus der Bevölkerung waren auch Politiker aller Ebenen der Einladung zum Sommerfest gefolgt. Besonders unser Kandidat für den Bundestag Thomas Lutze nahm diesen „Wohlfühl-Termin“ gern zum Anlass, im Vorfeld des Wahlkampfes Interesse an unseren politischen Zielen zu wecken und für unsere Linie zu werben. Bei kühlen Getränken entwickelten sich angeregte und engagierte Gespräche zu aktuellen Themen aus allen politischen Spektren.

Um das soziale Engagement zu unterstreichen wurden auch dieses Mal herzhafte Würste sowie Kaffee und Kuchen kostenlos ausgegeben. Dieses mittlerweile schon traditionelle Angebot wurde von den Gästen teils verwundert aber auch bewundernd wahrgenommen.

So wurde bis in den späten Abend hinein diskutiert, aber auch gelacht und die Geselligkeit gepflegt. Am Ende war man sich einig: Der „Rote Samstag“ hat sich zu einem festen Bestandteil im Terminkalender der Gemeinde entwickelt und muss regelmäßig wiederholt werden.

Wir danken allen unseren Besuchern und Gästen für ihren Besuch und freuen uns auf das nächste Mal.

 

Auswahl der Kandidaten

Stellungnahme des Gemeindeverbandes der Partei Die Linke. zur Auswahl der Kandidaten betreffend der Bundestagswahl 2013.

 

4 Jahre lang vertrat das Team bestehend aus Yvonne Ploetz und Thomas Lutze linke und saarländische Interessen in der Opposition des deutschen Bundestages. Dazu muss man erwähnen, dass beide Personen diese Verantwortung und Aufgaben zum ersten Mal übernahmen. Die Basis in Merchweiler hat mit viel Liebe zum Detail , einer Menge Arbeit und Engagement in der Sache aus gutem Grund  ihren Beitrag im Wahlkampf geleistet und damit diesen beiden Kandidaten einen großen Vertrauensvorschuss entgegengebracht. Nun können wir die vergangene Zeit Revue passieren lassen und schließlich feststellen, dass wir uns nicht geirrt haben.  Auch haben wir uns nicht in dem geirrt was wir vor 4 Jahren den Wählerinnen und Wählern auf der Straße in Aussicht gestellt haben. Keiner hat versprochen, dass die Linke innerhalb von 4 Jahren alle Probleme lösen wird. Das Versprechen lag darin mit vollem Einsatz und mit aller Kraft für eine Gesellschaft zu streiten in der Soziale Gerechtigkeit  für jeden Einzelnen zur Selbstverständlichkeit gehört. Nun gibt es Bestrebungen ,diesem Team eine weitere erfolgreiche Arbeit zu verwehren und andere Kandidaten aufzustellen. Wir halten das für einen Fehler. Allerdings sollte man dies auch nicht falsch verstehen. Es geht um die Frage,welches  Zeichen wir damit setzen. „Unser Team war erfolgreich also tauschen wir es aus“  Diese Logik erschließt sich uns nicht. Und was sagt es über uns und unsere Arbeit als Gemeindeverband aus? Müssen wir mit einem neuen Team antreten weil wir das Versprochene des letzten Wahlkampfes nicht gehalten haben? Diese Vorwürfe müssen sich andere Parteien machen. Wir nicht.

 

Geben wir Yvonne und Thomas die Gelegenheit, weitere 4 Jahre erfolgreiche Politik in unserem Sinne fortzuführen.

 

Die Linke Merchweiler

Jahresabschlussrede von Peter Meisberger in der GR-Sitzung 2012

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Verwaltungsmitarbeiter,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen,

verehrte Mitbürger …

 

Vor dem Jahreswechsel ist es Tradition, ein Résumé zu ziehen bzw. einen Blick in die Zukunft zu wagen. Nach eineinhalb Jahren Mitarbeit der Fraktion Die Linke glaube ich, sagen zu dürfen, dass dem Vorurteil, das im Vorfeld des Einzugs der Linken in den Gemeinderat kursierte, wohl mittlerweile die Basis entzogen wurde. Schließlich war noch nach einigen Monaten der Zugehörigkeit der Vorbehalt spürbar, man könne mit uns keine konstruktive politische Arbeit begründen.

Ich denke, dass diese Einschätzung mittlerweile durch unsere Mitarbeit und unseren Einsatz für eine stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte bei den Entscheidungen widerlegt wurde. Wir werden uns auch weiterhin maßgeblich bei entsprechenden Projekten für Gerechtigkeit von schwächeren und bedürftigen Bevölkerungsgruppen einsetzen und vehement die  Chancengleichheit einfordern.

Natürlich galt und gilt es, Kompromisse einzugehen und immer wieder zu versuchen, trotz immer knapper werdender Mittel sozial ausgeglichene Lösungen zu erstreiten.

So haben wir vor dem Hintergrund der Abfall-Gebührenerhöhung durch den EVS durch die Einführung eines Windelzuschusses für eine Entlastung der Betroffenen gesorgt. Leider ist uns dies für eine kostenlose Schulbuchausleihe nicht gelungen.

Außerdem haben auch wir uns entschlossen, die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, die wir grundsätzlich allerdings als gerecht im Sinne des Verursachers erachten, zunächst aufzuschieben. Auch deshalb, weil es unseres Erachtens notwendig ist, bestimmte Härtefälle noch mal genau zu untersuchen und nach geeigneten Regelungen für Abmilderungen zu suchen.

Durch eine Initiative unserer Fraktion konnte innerhalb der Fraktionsgemeinschaft eine Anhebung der Nutzungsgebühren in unseren Sport- und Kulturstätten deutlich moderater ausfallen als zunächst geplant. Das Vorhalten solcher sozialer Einrichtungen ist für die Linke eine ganz wesentliche Pflicht der Kommune, deshalb müssen die entsprechenden Nutzungsgebühren für die Vereine zukunftssichernd wirken und tragbar bleiben.

Auf die Mitwirkung bei Entscheidungen zu Erweiterungen von Wohn- und Gewerbegebieten im Hinblick auf die Ansiedlung neuer Mitbürger und Betriebe möchte ich nicht im Einzelnen eingehen.

Es ist existenziell wichtig für Kommunen, im Bereich Wohnraum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen Innovationen zu entwickeln. Wir wollen weiterhin aktiv diese Entwicklung begleiten und uns für die Berücksichtigung sozialer Komponenten einsetzen.

Bei anderen Bauprojekten wie der Gestaltung des Bereichs Unnerdorf werden wir uns auf der einen Seite nicht gewolltem und kostenintensiven Aktionismus versagen, jedoch die dringend notwendige Sanierung mit maßvollen Modifizierungen vorantreiben.

Sicher ist es auch notwendig, die Struktur unserer Verwaltung im Hinblick auf die Beschäftigten und deren Auslastung zu ermitteln, allerdings halten wir Schnellschüsse wie das Verweigern gegenüber Neueinstellungen für kontraproduktiv. Nur eine handlungsfähige Verwaltung kann die Vielfalt ihrer Aufgaben bewältigen. Durch das Fehlen von Personal nicht bewältigte Arbeiten verursachen erfahrungsgemäß deutlich höhere Nachfolgekosten und wirken somit belastender als die Beschäftigung. Wir werden uns auch künftig in die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzepts mit einbringen.

Die Linke beteiligt sich aktiv an den Projekten LIK Nord und Gemeindeentwicklungskonzept zur Definition eines kommunalen Leitbildes. Auch den Themen Energieeffizienz, erneuerbare Energien sowie Umweltschutz stehen wir aufgeschlossen gegenüber und werden die Entwicklung in diesen Bereichen weiter vorantreiben.

In den kommenden Jahren werden wir in der Fraktionsgemeinschaft neben den genannten Themen sicher neue Projekte anstoßen. Dazu zählen beispielsweise die Installation eines Sozialkaufhauses und eines Jugendzentrums, die Einführung eines Sozialpasses und eines Ansiedlungszuschusses. Auch die Recherchen zur Realisierung eines Bürgerbusses wurden bereits angestoßen.

Nicht zuletzt darf man sich im Rat gemeinsam über ein Ergebnis freuen, das wohl mit einen Höhepunkt der diesjährigen Arbeit darstellt. Es zeichnet sich ab, im Projekt Kaiserterrassen ein beispielloses Vorhaben umsetzen zu können. Auch dieses Projekt ist ein Beispiel dafür, dass es trotz aller Differenzen eine gemeinsame Motivation aller Fraktionen gibt, nämlich die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatgemeinde und die Aufwertung als Wohn- und Arbeitsort.

Wir als Linke danken allen Fraktionen für die Aufgeschlossenheit gegenüber unseren Zielen und Forderungen und freuen uns auf die weiteren kritischen und dennoch fairen Auseinandersetzungen im kommenden Jahr. Wir wünschen den Ratmitgliedern, der Verwaltung und den Bürgern ein friedvolles und geruhsames Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Jahresbeginn.

 

RoSa 2012
Linkslektüre
Jahresbschlussrede von Peter Meisberger in der GR-Sitzung am 15.12.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Verwaltungsmitarbeiter,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen,

verehrte Mitbürger …

 

Vor dem Jahreswechsel ist es Tradition, ein Résumé zu ziehen bzw. einen Blick in die Zukunft zu wagen. Nach eineinhalb Jahren Mitarbeit der Fraktion Die Linke glaube ich, sagen zu dürfen, dass dem Vorurteil, das im Vorfeld des Einzugs der Linken in den Gemeinderat kursierte, wohl mittlerweile die Basis entzogen wurde. Schließlich war noch nach einigen Monaten der Zugehörigkeit der Vorbehalt spürbar, man könne mit uns keine konstruktive politische Arbeit begründen.

Ich denke, dass diese Einschätzung mittlerweile durch unsere Mitarbeit und unseren Einsatz für eine stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte bei den Entscheidungen widerlegt wurde. Wir werden uns auch weiterhin maßgeblich bei entsprechenden Projekten für Gerechtigkeit von schwächeren und bedürftigen Bevölkerungsgruppen einsetzen und vehement die  Chancengleichheit einfordern.

Natürlich galt und gilt es, Kompromisse einzugehen und immer wieder zu versuchen, trotz immer knapper werdender Mittel sozial ausgeglichene Lösungen zu erstreiten.

So haben wir vor dem Hintergrund der Abfall-Gebührenerhöhung durch den EVS durch die Einführung eines Windelzuschusses für eine Entlastung der Betroffenen gesorgt. Leider ist uns dies für eine kostenlose Schulbuchausleihe nicht gelungen.

Außerdem haben auch wir uns entschlossen, die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, die wir grundsätzlich allerdings als gerecht im Sinne des Verursachers erachten, zunächst aufzuschieben. Auch deshalb, weil es unseres Erachtens notwendig ist, bestimmte Härtefälle noch mal genau zu untersuchen und nach geeigneten Regelungen für Abmilderungen zu suchen.

Durch eine Initiative unserer Fraktion konnte innerhalb der Fraktionsgemeinschaft eine Anhebung der Nutzungsgebühren in unseren Sport- und Kulturstätten deutlich moderater ausfallen als zunächst geplant. Das Vorhalten solcher sozialer Einrichtungen ist für die Linke eine ganz wesentliche Pflicht der Kommune, deshalb müssen die entsprechenden Nutzungsgebühren für die Vereine zukunftssichernd wirken und tragbar bleiben.

Auf die Mitwirkung bei Entscheidungen zu Erweiterungen von Wohn- und Gewerbegebieten im Hinblick auf die Ansiedlung neuer Mitbürger und Betriebe möchte ich nicht im Einzelnen eingehen.

Es ist existenziell wichtig für Kommunen, im Bereich Wohnraum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen Innovationen zu entwickeln. Wir wollen weiterhin aktiv diese Entwicklung begleiten und uns für die Berücksichtigung sozialer Komponenten einsetzen.

Bei anderen Bauprojekten wie der Gestaltung des Bereichs Unnerdorf werden wir uns auf der einen Seite nicht gewolltem und kostenintensiven Aktionismus versagen, jedoch die dringend notwendige Sanierung mit maßvollen Modifizierungen vorantreiben.

Sicher ist es auch notwendig, die Struktur unserer Verwaltung im Hinblick auf die Beschäftigten und deren Auslastung zu ermitteln, allerdings halten wir Schnellschüsse wie das Verweigern gegenüber Neueinstellungen für kontraproduktiv. Nur eine handlungsfähige Verwaltung kann die Vielfalt ihrer Aufgaben bewältigen. Durch das Fehlen von Personal nicht bewältigte Arbeiten verursachen erfahrungsgemäß deutlich höhere Nachfolgekosten und wirken somit belastender als die Beschäftigung. Wir werden uns auch künftig in die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzepts mit einbringen.

Die Linke beteiligt sich aktiv an den Projekten LIK Nord und Gemeindeentwicklungskonzept zur Definition eines kommunalen Leitbildes. Auch den Themen Energieeffizienz, erneuerbare Energien sowie Umweltschutz stehen wir aufgeschlossen gegenüber und werden die Entwicklung in diesen Bereichen weiter vorantreiben.

In den kommenden Jahren werden wir in der Fraktionsgemeinschaft neben den genannten Themen sicher neue Projekte anstoßen. Dazu zählen beispielsweise die Installation eines Sozialkaufhauses und eines Jugendzentrums, die Einführung eines Sozialpasses und eines Ansiedlungszuschusses. Auch die Recherchen zur Realisierung eines Bürgerbusses wurden bereits angestoßen.

Nicht zuletzt darf man sich im Rat gemeinsam über ein Ergebnis freuen, das wohl mit einen Höhepunkt der diesjährigen Arbeit darstellt. Es zeichnet sich ab, im Projekt Kaiserterrassen ein beispielloses Vorhaben umsetzen zu können. Auch dieses Projekt ist ein Beispiel dafür, dass es trotz aller Differenzen eine gemeinsame Motivation aller Fraktionen gibt, nämlich die Steigerung der Attraktivität unserer Heimatgemeinde und die Aufwertung als Wohn- und Arbeitsort.

Wir als Linke danken allen Fraktionen für die Aufgeschlossenheit gegenüber unseren Zielen und Forderungen und freuen uns auf die weiteren kritischen und dennoch fairen Auseinandersetzungen im kommenden Jahr. Wir wünschen den Ratmitgliedern, der Verwaltung und den Bürgern ein friedvolles und geruhsames Weihnachtsfest und einen erfolgreichen Jahresbeginn.

 

Neuwahl 22.10.2011

 

Protokoll der Sitzung des Gemeindeverbandes der Partei die Linke zur Wahl des Vorstandes am Samstag den 22.10.2011 im Gasthaus Solch Merchweiler

Teilnehmer: Dirk Schönenberger, Volker Heinz, Alexander Petto, Frieder Simon, Volker Zewe, Peter Meisberger, Inge Franz, Manfred Franz

Gäste: Andrea Küntzer, Kai Müller, Peter Franz, Erwin Mohns und Sven Szymanski.

Punkt 1  Begrüßung aller Anwesenden durch den stellv. Vorsitzenden Dirk Schönenberger.

Punkt 2  Wahl der Versammlungsleitung.  Hier wurde einstimmig unser Kreisvorsitzender

Kai Müller gewählt.

Wahl des Protokollführer, hier wurde einstimmig Manfred Franz gewählt.

Punkt  3  Tagesordnung wurde einstimmig verabschiedet

Punkt  4  Wahl der Mandatsprüfungskommission und Wahlkommission

Sven Szymanski wurde einstimmig als Mandatsprüfer gewählt,

Peter Franz und Erwin Mohns  wurden einstimmig zur Wahlkommission berufen.

Punkt  5  Bericht  der Mandatsprüfungskommission

Sven Szymanski bestätigte das alle 8 Anwesende des Gemeindeverbandes wahlberichtigt sind.

Punkt  6  Beschlussfassung zur Struktur des Vorstandes

Die Anzahl wahlberechtigter, anwesender Frauen liegt unter 25%, somit entfällt die Verpflichtung zur Einhaltung der Frauenquote.

Es wurde folgende Struktur einstimmig beschlossen:

1.      ein Vorsitzender

2.      zwei stellv. Vorsitzende

3.      Schriftführer

4.      Beisitzer

erster Wahlgang  zum 1. Vorsitzendenden, Alexander Petto wurde mit 8 von 8 möglichen Stimmen mit ja zum 1. Vorsitzender gewählt.

zweiter Wahlgang  wurden im Block die beiden stellv. Vorsitzenden gewählt

Dirk Schönenberger wurde mit 8 von 8 möglichen Stimmen mit ja zum stellv. Vorsitzenden gewählt

Manfred Franz wurde mit 7 ja und einer ungültigen Stimme zum stellv. Vorsitzenden gewählt.

dritter Wahlgang  wurde Inge Franz mit 7 ja und einer ungültigen Stimme zur Schriftführerin gewählt.

vierter Wahlgang  wurde Frieder Simon mit 7 ja und einer Enthaltung zum Beisitzer gewählt.

Punkt  8 verschiedenes

Peter Meisberger unser Fraktionsvorsitzender bedankte sich im Namen aller Mitglieder der Fraktion für die zügige  Durchführung der Wahl mit einem Freigetränk für alle Anwesende.

Volker Zewe sprach den „Roten Samstag“ an, mit der Bitte diese und andere Aktionen im kommenden Jahr wieder durchführen zu können.

Es herrschte Einigkeit bei allen Mitgliedern das dies auch so umgesetzt werden sollte.

Das Schlusswort hatte dann unser 1. Vorsitzender Alexander Petto der sich bei unseren Gästen für Ihr Kommen und ihre Hilfe recht herzlich bedankte.

Ende der Veranstaltung war um 18 Uhr13

Pressemitteilung

Vor dem Hintergrund der SZ-Berichterstattung im Zusammenhang mit der Anschaffung von Stühlen für den „Kleinen Kuppelsaal“ im Rathaus Wemmetsweiler scheint es unbedingt angebracht, den vorangegangenen Gemeinderatsbeschluss ins rechte Licht zu rücken bzw. Positionen zu verdeutlichen. Hierzu bestünde grundsätzlich keine Erfordernis, wenn die SZ pflichtgemäß den Erwartungen ihrer Leser hinsichtlich einer neutralen Darstellung von Fakten gerecht werden würde.

Stattdessen werden, in diesem Fall wieder einmal, die Umstände, die zum Zustandekommen des Beschlusses geführt haben, bestenfalls missverständlich vermittelt.

Aus unserem Verständnis heraus sollte zumindest mein eindringlicher Appell, die wesentlich günstigere Aufarbeitung vorhandener Stühle zu favorisieren, eine Erwähnung finden. Diese Vorgehensweise wurde im Übrigen auch durch die SPD-Fraktion einheitlich befürwortet.

Ein Grund für das in der Bevölkerung heftig kritisierte Beschlussergebnis ist sicher einerseits das Fehlen von 3 Mitgliedern der Fraktionsgemeinschaft, das die CDU-Fraktion in eine bequeme Mehrheitssituation katapultierte. Darüber hinaus darf jeder geneigte Leser für sich das Verhalten des Ratsmitglieds Dr. Hans-Henning Krämer (B90/Grüne, Mitglied der Fraktionsgemeinschaft) bewerten. Fest steht allerdings: Seine, mittlerweile nachweislich nicht haltbare Sponsoring-Zusage hat sicher die bei einigen CDU-Mitgliedern vorhandenen, lobenswerten Bedenken gegenüber einer Zustimmung endgültig weggefegt. Da ist es nicht verwunderlich, wenn sich, wie in diesem Fall geschehen, Bedenkenträger aus den Reihen der Befürworter der Abstimmung durch die Erledigung eines an und für sich durchaus menschlichen Bedürfnisses entziehen.

Es wird zu prüfen sein, ob und inwieweit das selbstbewusste Versprechen von Herrn Dr.  Krämer Voraussetzungen für eine Anfechtung des Ratsbeschlusses schafft. Abgesehen davon sollten gerade die Befürworter im Hinblick auf ihre Verantwortung dem steuerzahlenden Bürger gegenüber und ihrer eigenen Glaubwürdigkeit die Realisation der Zusage vehement einfordern.

Einen besonders bitteren Beigeschmack erhält der Beschluss durch die Tatsache, dass in der gleichen Veranstaltung die Befreiung der Eltern von den Ausleihgebühren für Schulbücher, beantragt durch die Fraktionsgemeinschaft, von den Befürwortern der Luxusstühle abgelehnt wurde. In der Bevölkerung, und das ist ihr nicht zu verübeln, muss so zwangsläufig der Eindruck entstehen, dass sich der Rat auf Kosten der Allgemeinheit Vorteile verschafft.

In Anbetracht der aktuellen Haushaltssituation der Gemeinde sollte sich doch bei solchen und ähnlichen Beschlüssen das gebotene Verantwortungsbewusstsein, allenfalls jedoch der vielgerühmte „Gesunde Menschenverstand“ durchsetzen!

 

Hans Peter Meisberger

Fraktionsvorsitzender Die Linke

im Gemeinderat Merchweiler

 

 

1. ROTER SAMSTAG 2010 – Gelungener Auftakt!

(Peter Meisberger)Der Gemeindeverband Die Linke konnte bei schönstem Spätsommerwetter zum ersten „Roten Samstag“ am 4. September ab 12:00 Uhr zahlreiche Gäste im entsprechend dekorierten Gartengelände im Solch begrüßen. Dazu zählte für Die Linke neben MdB Thomas Lutze und MdL Barbara Spaniol auch die Vorsitzende der saarländischen Linksjugend Sandy Stachel. Aber auch aus dem landespolitischen und kommunalen Spektrum waren viele Politiker verschiedener Couleur den Einladungen gefolgt. Hier sei stellvertretend der DGB-Landesvorsitzende MdL Eugen Roth erwähnt.

Im Laufe der Veranstaltung entwickelten sich interessante und spannende Diskussionsrunden zu den unterschiedlichsten politischen Themen. Trotz differenzierten Standpunkten zu den aktuellen Ereignissen und Entwicklungen im Kommunal-, Landes- und Bundesbereich war die Atmosphäre von Fairness und Verständnis beim Umgang miteinander geprägt.Neben einem reichhaltigen Speiseangebot wurden von den Besuchern besonders die erfreulich maßvollen, sozialen Getränkepreise registriert und gewürdigt. Hintergrund dieser Preisgestaltung war das Ziel, auch sozial schwächer gestellten Mitbürgern den Besuch der Veranstaltung zu erleichtern.Zentraler Magnet war eine Holztafel, auf der der Gemeindeverband mittels Zeitungsausschnitten eine Collage zu den „politischen Baustellen“ der Partei Die Linke mit entsprechenden Positionen und Lösungsansätzen präsentierte. So manches kontroverse Gespräch wurde durch diese Präsentation angeregt.

Zum Abschluss konnte man schließlich noch dem spontan erschienenen Duo RüJuppMix lauschen, die es mit ihrem Gitarren verstanden, bei politisch geprägten Liedern, auch zum Mitsingen zu motivieren.

Gegen Mitternacht verließen die letzten Besucher den Veranstaltungsort und alle im Organisationsteam Die Linke waren sich einig:

 

Der „Rote Samstag“ muss wiederholt werden – also „Roter Samstag“ – Vol. 2 in 2011 !